PUW01 Note 1 verbesserte Version

1. Aufgabe:
Erläutern Sie in kurzen Texten die folgenden Begriffe:
a) Repräsentative Demokratie
b) Föderalismus
c) Rechtsstaatlichkeit
d) Sozialstaatsprinzip

2. Aufgabe:
Bei Wahlen zum Deutschen Bundestag gilt das sogenannte personalisierte Verhältniswahlrecht. Erklären Sie dies
anhand der folgenden Leitfragen:
a) Was ist der Unterschied zwischen Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht?
b) Welche Bedeutung haben die Erst- und Zweitstimme bei den Wahlen?
c) Wodurch können Überhang- und Ausgleichsmandate entstehen?

3. Aufgabe:
Textaufgabe: Merkmale der Kanzlerdemokratie
a) Ermitteln Sie aus dem nachfolgenden Text die Kräfte des politischen Prozesses, durch welche die politische Macht
des Bundeskanzlers beeinflusst wird.
b) Beschreiben Sie die wesentlichen verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Bundeskanzlers.
c) Untersuchen Sie, durch welche Faktoren die Machtstellung des Bundeskanzlers gegenüber seinen Ministern
eingeschränkt werden kann.
d) Die Wahl des Bundeskanzlers ist eine wichtige Aufgabe des Bundestags. Setzen Sie sich mit der Frage
auseinander, welchen Entscheidungsspielraum ein Abgeordneter aus den Reihen der zukünftigen
Regierungsfraktion(en) bei der Wahl des Bundeskanzlers hat.

Text:
Die Bezeichnung „Kanzlerdemokratie“ wird allzu schnell begrenzt auf den effektiven Entscheidungsprozess sowie
das Durchsetzungsvermögen des Bundeskanzlers in seinem Kabinett und seiner Koalition. […]
Die Gleichsetzung der Kanzlerdemokratie mit effektiver Regierung ist aber ein allzu simples Muster und von der
Wertschätzung des Kommentators abhängig. Aus politikwissenschaftlicher Sicht geht es vielmehr um die
Beschreibung eines Regierungstyps mit bestimmten Merkmalen. Diese Merkmale sind nicht nur für den „starken“
Kanzler von Bedeutung, sondern auch für den „schwachen“, der sich in Schwierigkeiten befindet und
möglicherweise einem Nachfolger Platz machen muss. Nur auf diese Weise ist es möglich, sowohl Gründe für
den Machterhalt als auch für den Machtverlust des Regierungschefs aufzuzeigen. Schließlich muss auch die Rolle
der Opposition berücksichtigt werden, die gegebenenfalls die Regierungsrolle nach den Regeln der
Kanzlerdemokratie übernimmt. […]
Wenn man die Frage nach Gemeinsamkeiten und grundsätzlichen Unterschieden in der Regierungspraxis
Adenauers und seiner Nachfolger stellt, lassen sich fünf Merkmale der Kanzlerdemokratie erkennen.
Text:
Die Bezeichnung „Kanzlerdemokratie“ wird allzu schnell begrenzt auf den effektiven Entscheidungsprozess sowie
das Durchsetzungsvermögen des Bundeskanzlers in seinem Kabinett und seiner Koalition. […]
Die Gleichsetzung der Kanzlerdemokratie mit effektiver Regierung ist aber ein allzu simples Muster und von der
Wertschätzung des Kommentators abhängig. Aus politikwissenschaftlicher Sicht geht es vielmehr um die
Beschreibung eines Regierungstyps mit bestimmten Merkmalen. Diese Merkmale sind nicht nur für den „starken“
Kanzler von Bedeutung, sondern auch für den „schwachen“, der sich in Schwierigkeiten befindet und
möglicherweise einem Nachfolger Platz machen muss. Nur auf diese Weise ist es möglich, sowohl Gründe für
den Machterhalt als auch für den Machtverlust des Regierungschefs aufzuzeigen. Schließlich muss auch die Rolle
der Opposition berücksichtigt werden, die gegebenenfalls die Regierungsrolle nach den Regeln der
Kanzlerdemokratie übernimmt. […]
Wenn man die Frage nach Gemeinsamkeiten und grundsätzlichen Unterschieden in der Regierungspraxis
Adenauers und seiner Nachfolger stellt, lassen sich fünf Merkmale der Kanzlerdemokratie erkennen.