RWBQ01-XX03 BGB Grundlagen - ILS

1. Aufgabe:
Meike Müller (M) ist 17 Jahre alt und absolviert eine Ausbildung zur Bürokauffrau. Damit sie den Ausbildungsbetrieb und die Berufsschule besser erreichen kann, möchte sie einen Motorroller erwerben. Beim Händler Hurtig (H) entdeckt sie ein geeignetes Modell und schließt mit H einen Kaufvertrag. Da sie den Kaufpreis von 1000,– € nicht zur Verfügung hat, vereinbart sie mit H eine monatliche Ratenzahlung von 100,– €. M hält dies auch für finanzierbar, da sie von ihren Eltern monatlich 200,– € Taschengeld erhält. Die Eltern haben von den Vorgängen keine Kenntnis.
Prüfen und begründen Sie unter Angabe der gesetzlichen Vorschriften, ob ein wirksamer Kaufvertrag zwischen M und H zustande gekommen ist.
2. Aufgabe:
Kira Korn (K) betreibt einen Versandhandel für Kosmetika. Für die Versorgung des Geschäftslokals mit Strom und Gas hat K einen Vertrag mit dem Energieversorgungsunternehmen Emsig (E) geschlossen. Nachdem die Energiepreise deutlich angestiegen sind, hat K ein Vergleichsangebot beim Anbieter Green-Energy (G) angefordert. Da die dortigen Konditionen wesentlich günstiger erscheinen, möchte K den Vertrag mit E kündigen und mit G einen neuen Vertrag abschließen.
Zwischen E und K ist vereinbart, dass die Kündigung des Vertrages zum jeweiligen Jahresende mit einer Kündigungsfrist von zwei Monaten erfolgen kann. Am 31.10. fertigt K am späten Abend das Kündigungsschreiben, erklärt darin die Kündigung zum Jahresende und versendet die Erklärung um 23:45 Uhr per E-Mail an E. Dort wird die Kündigung am nächsten Morgen gelesen.
Am 02.11. unterzeichnet K das Vertragsangebot von G und bringt es zur Post. Am gleichen Tag wird im Internet vor den Geschäftspraktiken von G gewarnt. K fertigt daher eilig ein Schreiben, in dem Sie den Vertragsschluss gegenüber G unter Hinweis auf § 130 BGB widerruft. Die Widerrufserklärung versendet sie noch am gleichen Tag um 15:00 Uhr per E-Mail an das zentrale E-Mail-Postfach bei G. Die E-Mail wird dem Sachbearbeiter bei G am 03.11. um 14.00 Uhr zugeleitet. Das unterzeichnete Vertragsangebot hat der Postbote am 03.11. bei G um 08:30 Uhr in den Briefkasten geworfen; der Sachbearbeiter hat das Schreiben um 9:00 Uhr erhalten.
Prüfen und begründen Sie unter Angabe der gesetzlichen Vorschriften:
a) Ist der Vertrag zwischen K und E zum Jahresende wirksam gekündigt worden?