SGD Einsendeaufgabe ABR01_XX4, 94 Punkte

1. Erläutern Sie die Stellung des Arbeitsrechts in der Gesamtrechtsordnung.

2. Nennen Sie die wichtigsten Rechtsquellen des Arbeitsrechts.

3. Welche Gruppen von Vorschriften werden unter dem Begriff „Arbeitsschutz“ zusammengefasst?
Worin liegt ihre Besonderheit gegenüber den sonstigen, meist individualarbeitsrechtlichen Vorschriften?

4. Erklären Sie, welche wirtschaftliche Bedeutung dem Tarifvertrag zukommt.

5. Welche Koalitionen sind tariffähig? Belegen Sie Ihre Antwort anhand des Gesetzestextes.

6. Kann ein Pförtner rechtmäßiges Mitglied der IG Metall sein? Begründen Sie Ihre Antwort.

7. Für wen gelten die Wirkungen eines Tarifvertrages?

8. Was bewirkt die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des § 5 TVG? Von wem wird sie ausgesprochen?

9. Welches sind die Folgen eines rechtmäßigen bzw. eines rechtswidrigen Streiks?

10. Was ist der Unterschied zwischen einer suspendierenden und einer lösenden Aussperrung?

11. Welchen Arbeitnehmergruppen gegenüber ist eine lösende Aussperrung unzulässig? Bitte begründen Sie eingehend (nicht nur durch Nennung der gesetzlichen Bestimmungen), warum diese Arbeitnehmer ausdrücklich geschützt werden.

12. Warum ist das Verhältnismäßigkeitsgebot von so großer Bedeutung im Arbeitskampfrecht?

13. Was kann der Betriebsrat gegen eine ermessensfehlerhafte Entscheidung der Einigungsstelle unternehmen?

14. In dem Betrieb des B war es bisher üblich, die jährlichen Betriebsferien Anfang eines Jahres festzulegen. Welche Möglichkeiten hat der Betriebsrat, wenn bis zum März des Jahres noch keine Urlaubsplanung erfolgt ist?

15. Wann bedarf eine Kündigung durch den Arbeitgeber der vorherigen Zustimmung, wann der Anhörung durch den Betriebsrat?