UMST01-XX02 ILS/SGD Einsendeaufgabe Note 1

1. Geben Sie zu den folgenden Praxisfällen die passenden Rechtsakte an.
Hinweis: Es können auch mehrere Rechtsakte relevant sein
2. Erklären Sie die Prinzipien der Umweltschutzpolitik mit eigenen Worten. Recherchieren Sie selbstständig zu jedem Prinzip ein konkretes Beispiel für einen Rechtsakt (der nicht im Studienheft genannt ist), wie dies im Umweltverwaltungsrecht umgesetzt ist.
3. Sie planen in Ihrem Unternehmen die Einrichtung einer Anlage zum Behandeln von Oberflächen aus Metall mit flüchtigen organischen Lacken. Die Kapazität wird mit 300 Tonnen pro Jahr geplant. Pro Stunde sollen 600 kg Lacke verarbeitet werden.
Die Geschäftsleitung überträgt Ihnen die Planung dieser Anlage und damit u.a. auch die Klärung der rechtlichen Grundlagen.
a) Prüfen Sie, ob eine genehmigungsbedürftige Anlage nach Immissionsschutzrecht vorliegt. Begründen Sie Ihre Einschätzung und geben Sie die relevanten Rechtsakte genau an.
b) Geben Sie an, welche weiteren rechtlichen Regelungen in Bezug auf die Umweltbereiche Luft, Boden, Abfall und Wasser bedeutsam sind. Begründen Sie kurz Ihre Einschätzung und geben Sie die relevanten Rechtsakte genau an.