ABR01A_XX_A03_Note_1

1. Erläutern Sie die Stellung des Arbeitsrechts in der Gesamtrechtsordnung.
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2. Nennen Sie die wichtigsten Rechtsquellen des Arbeitsrechts.
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3. Welche Gruppen von Vorschriften werden unter dem Begriff „Arbeitsschutz“ zusammengefasst?
Worin liegt ihre Besonderheit gegenüber den sonstigen, meist individualarbeitsrechtlichen Vorschriften?
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4. Erklären Sie, welche wirtschaftliche Bedeutung dem Tarifvertrag zukommt.
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5. Welche Koalitionen sind tariffähig? Belegen Sie Ihre Antwort anhand des Gesetzestextes.
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6. Kann ein Pförtner rechtmäßiges Mitglied der IG Metall sein? Begründen Sie Ihre Antwort.
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7. Für wen gelten die Wirkungen eines Tarifvertrages?
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8. Was bewirkt die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des § 5 TVG? Von wem wird sie ausgesprochen?
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9. Welches sind die Folgen eines rechtmäßigen bzw. eines rechtswidrigen Streiks?
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10. Was ist der Unterschied zwischen einer suspendierenden und einer lösenden Aussperrung?
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11. Welchen Arbeitnehmergruppen gegenüber ist eine lösende Aussperrung unzulässig? Bitte begründen Sie eingehend (nicht nur durch Nennung der gesetzlichen Bestimmungen), warum diese Arbeitnehmer ausdrücklich geschützt werden.
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12. Warum ist das Verhältnismäßigkeitsgebot von so großer Bedeutung im Arbeitskampfrecht?
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13. Was kann der Betriebsrat gegen eine ermessensfehlerhafte Entscheidung der Einigungsstelle unternehmen?
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14. In dem Betrieb des B war es bisher üblich, die jährlichen Betriebsferien Anfang eines Jahres festzulegen. Welche Möglichkeiten hat der Betriebsrat, wenn bis zum März des Jahres noch keine Urlaubsplanung erfolgt ist?
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15. Wann bedarf eine Kündigung durch den Arbeitgeber der vorherigen Zustimmung, wann der Anhörung durch den Betriebsrat?
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