1. Aufgabe:
Die bei einem Bauvorhaben zu beachtenden Rechtsvorschriften sind im öffentlichen Baurecht niedergeschrieben. Das öffentliche Baurecht ist in die Bereiche
• Bauplanungsrecht,
• Bauordnungsrecht,
• Baunebenrecht
gegliedert.
a) Beschreiben Sie jeweils den Inhalt der Bereiche und die geografische Ebene.
b) Ordnen Sie jeweils zwei Gesetze oder Verordnungen diesen Rechtsbereichen zu.
2. Aufgabe:
Umnutzung zu einem Einfamilienhausgebiet
Nach Durchführung der Standort- und Marktanalyse ist Ihre Projektentwicklungsgesellschaft zum Ergebnis gekommen, dass sich der im entsprechenden Lageplan gekennzeichnete Bereich mit einer Größe von 0,9 ha für eine Wohnbebauung eignet. Hierfür soll ein vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan – VEP) für eine Bebauung mit 25 Einfamilienhäusern aufgestellt werden. Gleichzeitig soll eine Erschließungsstraße gebaut werden. Bei dem Plangebiet handelt es sich um das Grundstück einer ehemaligen Gärtnerei am Stadtrand. Der Betrieb wurde vor mehreren Jahren aufgegeben. Im Rahmen des erfolgten Betriebes der Gärtnerei sind Flächen mit Materialien aus der Nutzung (Bauschutt, Ziegel etc.) verfüllt worden. Auf dem Gelände befinden sich noch einige Gewächshäuser und Pflanzenkulturen. Im Osten und Norden des Plangebietes schließt sich eine öffentliche Parkanlage an. Im Westen grenzt ein Wohngebiet mit niedriggeschossigen Einfamilienhäusern in aufgelockerter Bauweise an. Im Nordosten befindet sich unmittelbar ein Waldgebiet. Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist das Plangebiet als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Der Flächennutzungsplan stellt den Bereich als W-Fläche dar. Mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, dass das Areal erschlossen und einer wenig verdichteten Bebauung als Wohngebiet zugeführt wird. Der VEP sieht als Festsetzungen vor: WA, I, o.
a) Begründen Sie, warum die vorgesehene städtebauliche Entwicklung mit den Vorgaben des Flächennutzungsplanes übereinstimmt.
b) Führen Sie eine ergänzende Untersuchung auf, die ggf. erforderlich ist, und begründen Sie deren Notwendigkeit.
c) Erläutern Sie die Festsetzungen des VEP und begründen Sie hierfür maßgebliche Überlegungen.
d) Wie wird die Verpflichtung des Vorhabenträgers zur Durchführung des Bauvorhabens innerhalb einer bestimmten Frist und Übernahme von Kosten geregelt?