REC02B-XX1-A02

1. Philipp de Reiss ist selbstständiger Vertreter für Kosmetika und Körperpflegemittel. Bei seinen Kundenbesuchen lernt er die Tochter Patrizia der gut gehenden „Parfümerie Siegfried Schön“ kennen und lieben. Die beiden heiraten und übernehmen das Geschäft der Eltern der Frau Patrizia de Reiss, geb. Schön.
a) Welche Firmierung kann die neue Einzelunternehmung haben?
(Nennen Sie mehrere Lösungen unter Angabe der Paragrafen!)
b) Nehmen wir an, Philipp und Patrizia haben Gütertrennung vereinbart. Sie wollen danach ihr Geschäft als OHG führen.
Können sie das Einzelunternehmen umgründen?
c) Anlässlich der erfolgreichen Umgründung zur OHG wird auch die Geschäftsgrundlage insofern erweitert, als Philipp de Reiss seine ehemaligen Vertretungen „aktiviert“ und mit einbringt; Patrizia de Reiss bringt das Geschäft ihrer Eltern mit ein.
• Sind diese „Kapitaleinlagen“ in Ordnung?
• Können beide Geschäfte überhaupt zu einer OHG zusammengefasst werden?
d) Für die Bearbeitung der Vertretungen wird ein Prokurist bestellt.
Prüfen Sie, ob die Prokura auf diesen Zweig des Unternehmens beschränkt werden kann.
e) Anlässlich der Hochzeit kreiert Philipp de Reiss ein neues Parfum, das er seiner Frau zuliebe „Patrica“ nennt und in einem besonders schön gestalteten Flakon verkaufen will.
Wie kann er sich vor Nachahmung schützen?