1. Aufgabe:
Die 8jährige T ist geschäftstüchtig und möchte früh ihr Taschengeld investieren. Sie spart die 2,50 €, die sie wöchentlich bekommt und plant, für den Betrag von 20 € (= 2 Monate Taschengeld) bestimmte Sammelkarten, die an ihrem Stammkiosk erhältlich sind, zu erwerben. Ihr Plan ist, diese einige Jahre aufzubewahren und dann mit Gewinn weiterzuveräußern.
Nachdem sie das Geld zusammen hat, geht sie zum Kiosk, bestellt 10 Päckchen der Karten, die die Inhaberin I auf den Ladentisch legt und dafür 20 € verlangt.
Sie nimmt die Karten mit nach Hause und legt sie erstmal beiseite. 3 Jahre später, sie ist jetzt 11 Jahre alt, kann T über ihr altes „ich“ nur schmunzeln. Längst weiß sie, dass die Karten nie an Wert gewinnen werden. Sie möchte den Vertrag gerne rückabwickeln und das Geld zurück bekommen.
Beantworten Sie dazu bitte folgenden Fragen:
1. Durch welche Handlungen kam der Kaufvertrag zwischen T und I zustande?
[. . .]
<Pkt.>/10 Pkt.
2. T ist mit 8 Jahren beschränkt geschäftsfähig. Welche Regelung ermöglicht ihr, diesen Vertrag einzugehen? Wie ist der Betrag von 20 € zu werten?
[. . .]
<Pkt.>/10 Pkt.
3. Hat T prinzipiell die Möglichkeit, die Karten zurückzugeben und das Geld zurückzuerhalten?
Um welche Art von Irrtum handelt es sich dabei?
[. . .]
<Pkt.>/15 Pkt.
2. Aufgabe:
Lehrerin A. shoppt gerne im Internet und lässt sich auch gerne von Social-Media-Beiträgen inspirieren. Sie folgt dem großen Kanal einer sehr erfolgreichen Fitness-Influencerin, die mit verschiedenen Unternehmen zusammenarbeitet. Jüngst hat sie eine Kooperation mit einem Sportmode-Unternehmen S an Land gezogen, für dessen Sportbekleidung sie eifrig auf ihren Social-Media-Kanälen wirbt. A. fühlt sich angesprochen und ruft die Seite des S auf. Sie legt 2 Leggings, einen Sport-BH und eine Trinkflasche in den Warenkorb und sendet diesen über den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ ab. Kurz darauf erhält sie eine E-Mail von S mit der Bestellbestätigung über die gewünschte Ware. Einige Tage später trifft die Ware unversehrt ein. A. ist sehr zufrieden, aber leider ist ihr eine Leggings etwa zu lang.
Beantworten Sie bitte folgende Fragen:
a) Erklären Sie kurz, was ein Verbrauchervertrag ist und wieso es für Verbraucherverträge gesonderte Regelungen gibt. Bennen Sie ein Beispiel für eine solche Regelung.
[. . .]
<Pkt.>/10 Pkt.
b) Um welche Art von Verbrauchervertrag handelt es sich hier?
[. . .]
<Pkt.>/5 Pkt.
c) Wie ist in vorliegendem Fall der Kaufvertrag zustande gekommen? In welcher Handlung ist die Annahme / das Angebot zu sehen?
[. . .]
<Pkt.>/10 Pkt.
d) Kann A. die Leggings zurückgeben? Falls ja: Aus welcher Regelung ergibt sich dieses Recht?
[. . .]
<Pkt.>/10 Pkt.
3. Aufgabe:
Sie sind Eltern des 5jährigen S, der ein großer Baggerfan ist. Auf dem täglichen Spazierweg kommen Sie mit ihm an einer Baustelle vorbei. Da es bereits dämmrig ist, sind die Arbeiten zwar eingestellt, Bagger, Kran und sonstige Werkzeuge, die dort abgestellt sind, begeistern S natürlich trotzdem. Mit Mühe und Not können Sie ihn abhalten, das Gelände zu betreten, das außerdem mit einem Schild „Eltern haften für ihre Kinder“ versehen ist. Ein paar Schritte weiter treffen Sie eine Bekannte, mit der Sie sich gut unterhalten. In dieser Zeit entwischt S unbemerkt auf die Baustelle und fängt selbst schon einmal an, mit dem abgestellten Material ein „Haus zu bauen“. Er zerstört dabei Material und Werkzeuge i.H.v. 2000 €.
a) Können Kinder selbst haften? Woran bemisst sich das? Haftet S hier?
[. . .]
<Pkt.>/15 Pkt.
b) Bewerten Sie die Aussage des Schildes „Eltern haften für ihre Kinder“ – ist sie zutreffend?