UMST01-XX1-A03

1. Aufgabe:
Geben Sie zu den folgenden Praxisfällen die passenden Rechtsakte an. Hinweis: Es können auch mehrere Rechtsakte relevant sein.
Praxisfall Rechtsakt(e)
1. Ein LED-Lampenhersteller will seine Metallabfälle reduzieren und eine interne Recyclinganlage bauen. [. . .]

2. Der Immissionsschutzbeauftragte des LED-Lampenherstellers geht in Rente. Es muss ein Nachfolger bestellt werden. [. . .]

3. Der LED-Lampenhersteller betreibt ein eigenes Klärwerk, das hohe Kosten verursacht. Die Schadstoffe im Abwasser und die Menge sollen reduziert werden. [. . .]

4. Bei einem Unfall im Produktionswerk des LED-Lampenherstellers in Ufflingshausen treten giftige Dämpfe aus. Anwohner und Tiere werden verletzt. [. . .]

5. Der LED-Lampenhersteller möchte den betrieblichen Umweltschutz verbessern und ein Umweltmanagementsystem einführen. [. . .]

6. Der LED-Lampenhersteller setzt bei der Glasbedampfung giftige Stoffe ein. Diese sollen durch umweltfreundliche Stoffe ersetzt werden. [. . .]

<Pkt.>/30 Pkt.
2. Aufgabe:
Erklären Sie die Prinzipien der Umweltschutzpolitik mit eigenen Worten. Geben Sie zu jedem Prinzip ein konkretes Beispiel an, wie dies im Umweltverwaltungsrecht umgesetzt ist.
[. . .]
<Pkt.>/25 Pkt.
3. Aufgabe:
Sie planen in Ihrem Unternehmen die Einrichtung einer Anlage zum Behandeln von Oberflächen aus Metall mit flüchtigen organischen Lacken. Die Kapazität wird mit 300 Tonnen pro Jahr geplant. Die Geschäftsleitung überträgt Ihnen die Planung dieser Anlage und damit u.a. auch die Klärung der rechtlichen Grundlagen.
a) Prüfen Sie, ob eine genehmigungsbedürftige Anlage nach Immissionsschutzrecht vorliegt. Begründen Sie Ihre Einschätzung und geben Sie die relevanten Rechtsakte genau an.
b) Geben Sie an, welche weiteren rechtlichen Regelungen in Bezug auf die Umweltbereiche Luft, Boden und Wasser bedeutsam sind. Begründen Sie kurz Ihre Einschätzung und geben Sie die relevanten Rechtsakte genau an.
[. . .]
<Pkt.>/45 Pkt.
insges. <Pkt.>/100 Pkt.
Kommentar:
(nur vom/von Fernlehrer/in auszufüllen)
<Kommentar>